Damit alles richtig abläuft

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von foxdot.me | Steve Czymek (nachstehend „ich“ oder „foxdot.me“)

1. Allgemeines und Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen foxdot.me (nachfolgend „foxdot.me“ oder „ich“) und meinen Kunden. Die AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Sie gelten auch für zukünftige gleichartige Verträge, ohne dass auf sie nochmals hingewiesen werden muss.

1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn ich diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt habe. Schweigen stellt keine Zustimmung dar.

1.3. Individuelle Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien haben Vorrang vor diesen AGB, sofern sie schriftlich oder in Textform festgehalten sind. Dies gilt auch für Nebenabreden, Zusicherungen oder Änderungen der Vertragsbedingungen.

1.4. Rechtserhebliche Erklärungen des Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag sind in Schrift- oder Textform (z.B. E-Mail, Brief) abzugeben.

2. Vertragsgegenstand und Vertragsschluss

2.1. foxdot.me bietet Leistungen in den Bereichen Web und E-Commerce, Online-Marketing, Brand-Entwicklung und Softwareentwicklung an. Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung.

2.2. Meine Angebote sind zeitlich befristet, wie im jeweiligen Angebot angegeben.

2.3. Der Vertrag kommt durch die Unterzeichnung des Angebots durch den Kunden und dessen fristgerechte Rücksendung in Schriftform oder Textform (§ 126b BGB) zustande. Der Vertrag kann auch durch elektronische Signatur (z. B. DocuSign, Adobe Sign) wirksam geschlossen werden, sofern eine Identifizierung des Vertragspartners zweifelsfrei möglich ist.

2.4. Bei erkennbarer Gefährdung meines Zahlungsanspruchs bin ich berechtigt, angemessene Sicherheiten zu verlangen oder den Vertrag nach Setzung einer Nachfrist zu kündigen oder vom Vertrag zurückzutreten.

2.5. Ich kann zur Erfüllung meiner Verpflichtungen Dritte oder verbundene Unternehmen hinzuziehen, sofern der Kunde nicht ausdrücklich eine Vertragserfüllung durch foxdot.me wünscht.

2.6. Ich garantiere keine Umsatz- oder Gewinnsteigerungen durch meine Leistungen. Referenzprojekte dienen nur zu Demonstrationszwecken.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Meine Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

3.2. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Im Falle des Zahlungsverzugs bin ich berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) sowie Mahngebühren zu berechnen.

3.3. Ein Zurückbehaltungsrecht oder Aufrechnung durch den Kunden ist nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

3.4. Ich bin berechtigt, Abschlagsrechnungen für bereits erbrachte Leistungen zu stellen.

3.5. Nachträgliche Änderungswünsche des Kunden werden auf Basis des aktuell gültigen Stundensatzes gesondert abgerechnet. Der Kunde wird vorab schriftlich über die voraussichtlichen Mehrkosten informiert.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1. Der Kunde ist verpflichtet, mir alle erforderlichen Daten, Unterlagen und Informationen unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.

4.2. Der Kunde gewährleistet, dass das von ihm bereitgestellte Material frei von Rechten Dritter ist.

4.3. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten trotz Aufforderung nicht nach, bin ich von meinen Leistungspflichten insoweit entbunden. Erfolgt die Mitwirkung des Kunden trotz angemessener Fristsetzung nicht, bin ich berechtigt, eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren fruchtlosem Ablauf den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Mein Vergütungsanspruch bleibt unberührt.

4.4. Sofern im Angebot nicht anders vereinbart, sind zwei Korrekturgänge im vereinbarten Pauschalpreis enthalten. Diese dienen der Anpassung an die im Erstauftrag definierten Vorgaben. Weitere, darüber hinausgehende Änderungswünsche oder grundlegende Konzeptionsänderungen des Kunden werden nach dem aktuell gültigen Stundensatz gesondert in Rechnung gestellt.

4.5. Der Kunde ist verpflichtet, die von mir zur Freigabe vorgelegten Entwürfe und Korrekturabzüge sorgfältig auf Fehler zu prüfen. Mit der erteilten Freigabe (Druckfreigabe) übernimmt der Kunde die alleinige Verantwortung für die Richtigkeit der Inhalte (insb. Rechtschreibung, Grammatik, Layout und Farbvorgaben). Für nach der Freigabe auftretende Fehler hafte ich nicht.

5. Leistungszeiten

5.1. Leistungszeiten werden individuell vereinbart und verlängern sich bei Änderungen, die der Kunde nach Vertragsschluss verlangt. Ich bin berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist und der Vertragszweck dadurch nicht gefährdet wird.

5.2. Bei höherer Gewalt (z. B. behördliche Eingriffe, Naturkatastrophen, Epidemien/Pandemien oder vergleichbare unvorhersehbare Ereignisse) verlängern sich die Fristen um die Dauer der Beeinträchtigung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.

6. Gewährleistung

6.1. Diese Bestimmungen gelten nur für Kauf- oder Werkverträge.

6.2. Die Bereitstellung und Aktualisierung digitaler Inhalte erfolgt nur gemäß ausdrücklicher Vereinbarung.

6.3. Der Kunde ist verpflichtet, die erbrachte Leistung unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb von sieben Werktagen anzuzeigen. Erfolgt keine Mängelanzeige innerhalb dieser Frist, gilt die Leistung als genehmigt, sofern der Mangel nicht verborgen war.

6.4. Ich habe das Wahlrecht, ob ich Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Nachlieferung leiste.

6.5. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr, sofern nicht gesetzlich eine längere Frist zwingend vorgeschrieben ist (§ 438 BGB).

6.6. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung keine Mängel schriftlich rügt und die Leistung nutzt. Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.

7. Sonstige Haftung

7.1. Ich hafte bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit hafte ich nur für Verletzungen des Lebens, Körpers oder der Gesundheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Meine Haftung ist in jedem Fall der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt und auf die Höhe der Netto-Auftragssumme des jeweiligen Einzelauftrags, maximal jedoch auf 10.000 EUR pro Schadensfall.

7.2. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistig verschwiegenen Mängeln oder bei Übernahme einer Garantie.

7.3. Ein freies Kündigungsrecht des Kunden bei Werkverträgen (§ 648 BGB) wird ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

7.4. Ich hafte nicht für Aussagen über Produkte und Leistungen des Kunden.

7.5. Die Haftung für entgangenen Gewinn oder indirekte Schäden ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

8. Urheberrechte und Nutzungsrechte

8.1. Alle Urheber- und Leistungsschutzrechte verbleiben bei foxdot.me. Nutzungsrechte werden nur in dem Umfang eingeräumt, wie es der Vertragszweck erfordert.

8.2. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung auf den Kunden über. Bis dahin bleibt die Nutzung untersagt. Die vom Kunden erworbenen Nutzungsrechte sind nicht übertragbar. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Unterlizenzierung ist nur mit meiner vorherigen schriftlichen Zustimmung zulässig.

8.3. Ich behalte mir das Recht vor, auf erstellten Materialien als Urheber genannt zu werden.

8.4. Der Kunde willigt ein, dass ich die erstellten Materialien zu eigenen Werbezwecken verwenden darf. Der Kunde darf die erstellten Materialien nicht ohne meine Zustimmung als eigene Leistung ausgeben oder Dritten zur Nachahmung überlassen.

8.5. Der Kunde stellt mich von Ansprüchen Dritter frei, wenn er mir Material zur Verfügung gestellt hat, das Rechte Dritter verletzt.

8.6. Zu Beginn der Zusammenarbeit erstellte Ideen und Entwürfe dienen nur der Veranschaulichung und dürfen ohne meine Zustimmung nicht verwendet werden.

8.7. Die Herausgabe von Quelldaten oder offenen Projektdateien (z. B. .psd, .ai, .fig, .indd) ist nicht Bestandteil der vertraglich geschuldeten Leistung, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Sollte der Kunde an der Herausgabe dieser Daten interessiert sein, kann dies gegen eine gesonderte Vergütung und unter Berücksichtigung des kalkulatorischen Aufwands vereinbart werden.

9. Vertragsbeendigung und Verbleib von Materialien

9.1. Vertragslaufzeiten werden individuell festgelegt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Sofern keine individuelle Vereinbarung besteht, beträgt die Kündigungsfrist für Dauerschuldverhältnisse drei Monate zum Monatsende. Im Falle einer Kündigung sind bereits erbrachte Leistungen vollständig zu vergüten. Nicht vollständig abgeschlossene Projekte können gegen eine angemessene Abfindung übergeben werden, sofern dies technisch und organisatorisch möglich ist.

9.2. Der Kunde hat Materialien nach Vertragsende auf eigene Kosten abzuholen.

10. Geheimhaltung

10.1. Alle vertraulichen Informationen sind während und nach der Vertragslaufzeit geheim zu halten. Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt für einen Zeitraum von drei Jahren nach Vertragsende, soweit nicht gesetzlich längere Fristen gelten. Verstößt eine Partei gegen die Geheimhaltungspflichten, ist sie verpflichtet, eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen, deren Höhe unter Berücksichtigung des entstandenen Schadens nach billigem Ermessen festgesetzt wird. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche bleibt unberührt.

10.2. Die Weitergabe vertraulicher Informationen ist nur mit Zustimmung der jeweiligen Partei gestattet.

10.3. Ausnahmen von der Geheimhaltungspflicht bestehen bei allgemein bekannten Informationen oder gesetzlicher Offenlegungspflicht.

11. Datenschutz

Ich verpflichte mich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Meine Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Nähere Informationen sind in meiner Datenschutzerklärung abrufbar.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist mein Geschäftssitz, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

12.3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

12.4. Vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens sind die Vertragsparteien verpflichtet, eine außergerichtliche Streitbeilegung durch Mediation oder Schlichtung anzustreben.